Glos erwägt niedrigere Mineralölsteuer

[schaefca]

Tach!

 

Gefunden bei spiegel_online:

 

Glos erwägt niedrigere Mineralölsteuer

 

Wirtschaftsminister Glos will endlich Taten sehen im Kampf gegen hohe Benzinpreise und Tanktourismus: Zur Entlastung der Bürger hat er sich jetzt dafür ausgesprochen, die Mineralölsteuer abzusenken.

 

Berlin - Er habe Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) aufgefordert, bei der Mineralölsteuer in Europa schnell eine Harmonisierung zustande zu bringen, sagte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) der Zeitung "Bild am Sonntag". "Falls dies nicht gelingt, muss über eine Senkung der Mineralölsteuer nachgedacht werden."

 

Tanktourismus kostet jährlich fünf Milliarden Euro

 

Das hohe Steuerniveau habe die Bürger an die Grenze ihrer Belastbarkeit gebracht und in vielen Regionen bereits zu Tanktourismus geführt. "Nach Schätzungen haben wir schon in diesem Jahr dadurch einen Kaufkraft- und Steuerabfluss von fünf Milliarden Euro", erklärte der CSU-Politiker. Der SPD-Finanzpolitiker Joachim Poß zeigte sich hingegen skeptisch.

 

Eine niedrigere Mineralölsteuer ziehe nicht automatisch günstigere Benzinpreise nach sich, erklärte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. "Die Preisgestaltung an der Tankstelle ist Sache der Konzerne."

 

Glos betonte, die rot-grüne Vorgängerregierung habe die Schraube bei der Mineralölsteuer überdreht. "Die Bürger müssen aber endlich wieder mehr Geld in der Tasche haben!" Im Rahmen der Ökosteuer hatte Rot-Grün zwischen 1999 und 2003 die Steuern auf Kraftstoffe, Strom sowie leichtes Heizöl und Gas schrittweise angehoben. Die Einnahmen werden überwiegend zur Stabilisierung der Rentenversicherungsbeiträge verwendet.

 

Poß warnte, eine Steuersenkung könnten die Benzinkonzerne zur Steigerung ihrer Gewinne nutzen. Auch die derzeit günstige Entwicklung bei den Ertragssteuern könne für den Gesetzgeber kein Anlass zur Senkung der Mineralölsteuer sein - "denn im umgekehrten Fall gäbe es in der Bevölkerung für eine Anhebung der Mineralölsteuer keine Akzeptanz".

 

 

Alte Politikerweisheit: Wehe, der Brotpreis ist zu hoch... :roll:

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I love you all!

 

 

[Triking]

Glaubt Ihr an den Weihnachtsmann?

 

Rolf

 

 

[Udo_B]

Glos mit Soss :-D

 

 

[Truemmergesicht]

ja und die renten werden erhöht, die krankenkassenbeiträge sinken, die zuzahlung fällt weg, die arbeitslosigkeit wird sinken, das bildungssystem wird verbessert, staatsverschuldung wird gesenkt, telefonieren wird kostenlos...

 

ich freu mich schon... :-D

[funny_flagie]

jaja, und das Weihnachtsgeld inkl. Urlaubsgeld und einem 15. Monatsgehalt wird allen Bediensteten des öffentlichen Dienstes in Aussicht gestellt.

 

:lol:

 

Ich glaube der 1. April ist nun 6 Monate schon her, oder täusche ich mich?

:o

 

[ Diese Nachricht wurde editiert von funny_flagie am 02.10.2006 um 00:11 Uhr ]

[QuarkmitZahlen]

Moinsen,

 

ja ja ist schon klar: ALLES WIRD GUT :lol: :lol: :lol:

Und Jeder hat Jeden lieb und überhaupt wirds niiiie mehr Regnen und Alle freuen sich.....

 

Im Leben nicht! Das wird eher TEURER....

[pxl]

:-? Ist schon wieder irgendwo Wahlkampf ???

 

Politiker können meiner Meinung nach nur Eines---> ABKASSIEREN und fette Gehälter einstreichen ohne Risiko!

 

 

Das ist weltweit gleich / ob in Ost oder West!

 

 

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[ Diese Nachricht wurde editiert von pxl am 02.10.2006 um 12:52 Uhr ]

[Triking]

Unsere lieben Politiker versprechen uns vorne Zuckerbrot und knuten uns hinten mit der Peitsche.

 

Aber selber stecken sie kein Stück zurück. Sitzen oft in Aufsichtsräten und singen dessen Lieder, dessen Brote sie essen.

 

Abscheulich!!! :-x

 

Rolf

 

 

[Ingenieur]

Soso,

der Tanktourismus kostet den deutschen Staat 5 milliarden STEUEReinnahmen.

DESWEGEN denkt man also an SteuerSENKUNGEN?

Nicht um die Bürger zu entlasten sondern um unterm Strich mehr Steuern zu kassieren, in dem der Tanktourismus unterbunden wird?

Hm, Entlastung nennt man das...